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Informationen nach ECG
Electrolux Hausgeräte GmbH
Herziggasse 9
A-1230 Wien
Telefon: 01-86640-0
E-Mail: vertrieb@electrolux.co.at oder kundendienst@electrolux.co.at
Handelsgericht Wien
Firmenbuchnummer FN 98903x
UID-Nr. ATU14758207
Berufsverband: Wirtschaftskammer Wien
Aufsichtsbehörde: Magistratisches Bezirksamt für den 23. Bezirk
Rechtsvorschriften siehe www.ris.bka.gv.at
Rechtliche Hinweise
ALLGEMEINE BENUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR DIE ELECTROLUX WEBSITE WILLKOMMEN AUF DER DEUTSCHEN ELECTROLUX WEBSITE DER AEG HAUSGERÄTE GMBH („ELECTROLUX“). BITTE LESEN SIE DIESE ALLGEMEINEN BEDINGUNGEN GRÜNDLICH DURCH, BEVOR SIE DIESE WEBSITE („WEBSITE“) BENUTZEN. DIESE WEBSITE IST NUR ZU INFORMATIONSZWECKEN GEDACHT. WENN SIE DIESE WEBSITE BENUTZEN ODER MATERIAL VON DIESER WEBSITE HERUNTERLADEN, ERKLÄREN SIE SICH MIT DER EINHALTUNG DER IN DIESEM HINWEIS NIEDERGELEGTEN ALLGEMEINEN BEDINGUNGEN EINVERSTANDEN. WENN SIE MIT DER EINHALTUNG DIESER ALLGEMEINEN BEDINGUNGEN NICHT EINVERSTANDEN SIND, DÜRFEN SIE KEIN MATERIAL VON DIESER WEBSITE BENUTZEN ODER HERUNTERLADEN. DURCH DEN FORTGESETZTEN BESUCH DIESER WEBSITE ERKLÄREN SIE, DASS SIE MIT DER BINDUNG AN DIESE ALLGEMEINEN BEDINGUNGEN EINVERSTANDEN SIND.Cookies
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Lizenz
ELECTROLUX gewährt Ihnen zu den in dieser Vereinbarung niedergelegten Allgemeinen Bedingungen ein nichtexklusives, nichtübertragbares, eingeschränktes Recht, auf diese Website und die darin enthaltenen Materialien zuzugreifen, sie zu benutzen und anzuzeigen. Sie verpflichten sich, den Betrieb der Website in keiner Weise zu stören oder zu stören zu versuchen.
ELECTROLUX ermächtigt Sie, die Informationen („Materialien“) ausschließlich für Ihren persönlichen, nicht-gewerblichen Gebrauch anzusehen und herunterzuladen. Diese Ermächtigung bewirkt keine Übertragung des Eigentums an den Materialien und Kopien der Materialien, und sie unterliegt folgenden Einschränkungen: 1) Sie müssen auf allen Kopien der heruntergeladenen Materialien sämtliche auf den Materialien befindlichen Hinweise auf Urheberrechte und sonstiges geistiges Eigentum erhalten; 2) Sie dürfen die Materialien in keiner Weise verändern oder modifizieren oder reproduzieren oder öffentlich ausstellen, aufführen oder verbreiten oder in sonstiger Weise benutzen oder zu öffentlichen oder kommerziellen Zwecken kommunizieren; und 3) Sie dürfen die Materialien an niemand anderen übertragen, es sei denn, Sie weisen diesen auf die aufgrund dieser Allgemeinen Benutzungsbedingungen bestehenden Verpflichtungen hin und dieser erklärt sich mit deren Einhaltung einverstanden. Sie verpflichten sich, sämtliche zusätzlichen auf dieser Website in ihrer zu gegebener Zeit aktualisierten Fassung aufgeführten Beschränkungen einzuhalten. Diese Website einschließlich aller Materialien ist urheberrechtlich und durch weltweite Urheberrechtsgesetze und Urheberrechtsabkommen geschützt. Sie verpflichten sich, bei Ihrer Benutzung dieser Website weltweit alle bestehenden Urheberrechtsgesetze einzuhalten und das unbefugte Kopieren der Materialien zu verhindern. Sofern hierin nicht ausdrücklich eine abweichende Regelung getroffen wird, gewährt ELECTROLUX Ihnen keinerlei ausdrückliches oder implizites Recht im Sinne des Patent-, Muster-, Warenzeichen, Urheberrecht- oder Firmengeheimnisrechts.
Benutzerkonten
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Benutzergewährleistung
Sie erklären und geben Gewähr dafür, dass Sie die Website nur gemäß dieser Vereinbarung sowie den in dieser Vereinbarung niedergelegten Gesetzen und Bestimmungen benutzen und alle jetzt und künftig geltenden Grundsätze und Regeln für die Website einhalten. Sie verpflichten sich, die Website nicht zu Folgendem zu benutzen: (a) um Spam oder unaufgeforderte Mitteilungen zu versenden; (b) um vorzugeben, dass Sie ELECTROLUX oder jemand anderer sind; (c) um Seitenköpfe zu verfälschen oder Identifizierungsmerkmale in sonstiger Weise zu verändern, um die Herkunft durch die Website versendeter Inhalte zu verbergen; (d) um falsche Erklärungen bezüglich Ihrer Verbundenheit mit Personen oder Stellen abzugeben; (e) um in einer Weise zu handeln, welche die Fähigkeit anderer, die Website zu benutzen, beeinträchtigt; (f) um Aktivitäten zu entfalten, welche gegen einschlägige Gesetze verstoßen würden; (g) um Materialien zu hochzuladen oder zu senden, welche die Rechte anderer verletzen oder in irgendeiner Weise beeinträchtigen oder die rechtswidrig, missbräuchlich, beleidigend, vulgär oder in sonstiger Weise anstößig sind oder Werbung oder Kaufaufforderungen für Produkte oder Services enthalten; (h) um personenbezogene Daten über andere Benutzer zu sammeln oder zu speichern, sofern diese Benutzer nicht ausdrücklich eine entsprechende Vollmacht erteilt haben. Wenn Sie die vorstehenden Bestimmungen nicht einhalten, dürfen Sie die Website nicht benutzen. ELECTROLUX ist dann nicht an diese Vereinbarung gebunden und behält sich die Wahrnehmung aller aufgrund einer solchen Nichteinhaltung bestehenden Rechte vor.Des Weiteren verpflichten Sie sich, ELECTROLUX, die mit ELECTROLUX verbundenen Unternehmen und ihre jeweiligen Führungskräfte, Direktoren und Vertreter bezüglich sämtlicher sich aus der Benutzung dieser Website ergebenden Forderungen und Aufwendungen einschließlich der Rechtsanwaltsgebühren zu verteidigen, zu entschädigen und schadlos zu halten.
Änderungen
ELECTROLUX behält sich das Recht vor, nach alleinigem Ermessen jegliche Teile dieser Vereinbarung jederzeit, sei es ganz oder zum Teil, zu ändern, zu modifizieren, zu ergänzen oder zu entfernen. Änderungen dieser Vereinbarung treten in Kraft, sobald die betreffende Änderung auf dieser Website mitgeteilt wird. Wenn Sie diese Website auch nach Mitteilung einer Änderung dieser Vereinbarung weiterhin benutzen, so gilt dies als Annahme der betreffenden Änderungen.ELECTROLUX kann jeden Teil dieser Website jederzeit unangekündigt beenden, ändern, Fehler oder Auslassungen beheben, sonstige Veränderungen der Website, der auf der Website (ggf.) angegebenen Materialien und Produkte, Programme, Services oder Preise vornehmen, jeglichen Aspekt der Website aussetzen oder einstellen, u.a. auch die Verfügbarkeit auf dieser Website vorhandener Funktionsmerkmale.
ELECTROLUX kann auch, ohne sich dadurch haftbar zu machen, unangekündigt Grenzen für bestimmte Funktionsmerkmale und Services festlegen oder Ihren Zugang zur gesamten Website oder zu Teilen derselben beschränken. ELECTROLUX kann die Ermächtigung, Rechte und Lizenz, die vorstehend gewährt wurden, jederzeit beenden. Im Falle einer solchen Beendigung sind Sie verpflichtet, alle Materialien unverzüglich zu vernichten.
Anerkennung der Rechte am geistigen Eigentum
Sie erkennen an, dass sämtliche Rechte am geistigen Eigentum (einschließlich – jedoch ohne Beschränkung insoweit – des/der bezüglich dieser Website bestehenden Urheberrechte, Patente, Know-hows, vertraulicher Informationen, Datenbankrechte und Rechte an Warenzeichen und Mustern (egal ob diese eingetragen sind oder nicht) ELECTROLUX oder ELECTROLUX’ Lizenzgebern gehören. Sämtlicher Goodwill und alle Rechte am geistigen Eigentum, die durch die Benutzung dieser ELECTROLUX gehörenden Rechte am geistigen Eigentum entstehen, entstehen zugunsten von ELECTROLUX.
Von Ihnen mitgeteilte Daten
Die zu dieser Website gehörenden Datenschutzgrundsätze schützen die personenbezogenen Daten, die Ihre Identifizierung ermöglichen und welche Sie ELECTROLUX unter Umständen über diese Website mitteilen. Sie sollten ELECTROLUX jedoch keine vertraulichen oder geschützten Informationen durch die Website übersenden. Sie bestätigen hiermit, dass Informationen oder Materialien, die Sie oder für Sie handelnde Personen ELECTROLUX zur Verfügung stellen, nicht als vertraulich oder geschützt anzusehen sind. Indem Sie derartige Informationen oder Materialien ELECTROLUX zur Verfügung stellen, treten Sie ELECTROLUX sämtliche an solchen Informationen und Materialien bestehenden Rechte am geistigen Eigentum ab, und es steht ELECTROLUX aufgrund dessen frei, derartige Informationen und Materialien zu benutzen, zu reproduzieren, zu zeigen, öffentlich vorzuführen, zu senden, zu verteilen, zu modifizieren, abzutreten und Lizenzen für diese zu erteilen. Sie erklären des Weiteren, dass es ELECTROLUX freisteht, Ideen, Konzepte oder Know-how, welche(s) Sie oder für Sie handelnde Personen ELECTROLUX zur Verfügung stellen, zu benutzen. Außerdem übernehmen Sie Gewähr dafür, dass Sie ELECTROLUX keinerlei Informationen oder Materialien zur Verfügung stellen, welche beleidigend sind, Bedrohungen enthalten, obszön, belästigend oder in sonstiger Weise nach einschlägigem Recht rechtswidrig sind oder welche geschütztes Material Dritter enthalten. ELECTROLUX behält sich das Recht vor, nach alleinigem Ermessen von Ihnen auf der Website zur Verfügung gestellte Informationen zu entfernen.
Sicherheit
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Websites Dritter
ELECTROLUX ist weder verpflichtet, den Inhalt fremder Websites zu beobachten oder zu überprüfen, noch haftet ELECTROLUX für die Richtigkeit oder Zuverlässigkeit derartiger fremder Websites. Des Weiteren kann ELECTROLUX Ihnen auf dieser Website Links zu Websites zur Verfügung stellen, die von anderen Stellen betrieben werden. Wenn Sie diese Websites benutzen, verlassen Sie diese Website. Wenn Sie eine durch einen Link verbundene Website besuchen, so geschieht dies auf Ihre eigene Gefahr, und Sie sind dafür verantwortlich, alle Schutzmaßnahmen gegen Viren oder andere zerstörerische Elemente zu treffen. ELECTROLUX übernimmt keine Gewähr für durch Links verknüpfte Websites oder für auf diesen erscheinende Informationen oder dort beschriebene Produkte oder Dienstleistungen, und ELECTROLUX gibt keine diesbezüglichen Erklärungen ab. Links bedeuten nicht, dass ELECTROLUX oder diese Website die Warenzeichen, Firmennamen, Logos oder Urheberrechtssymbole, die auf den durch Links verknüpften Websites erscheinen oder über diese zu erreichen sind, sponsert oder empfiehlt oder mit diesen verbunden oder diesen angeschlossen ist oder zu deren Benutzung rechtlich befugt ist. Es bedeutet auch nicht, dass eine durch einen Link verknüpfte Website befugt ist, Warenzeichen, Firmennamen oder Urheberrechtssymbole von ELECTROLUX oder von mit ELECTROLUX verbundenen Unternehmen oder Tochtergesellschaften von ELECTROLUX zu verwenden.
Externe Links auf die Website
Alle Links auf die Website bedürfen grundsätzlich der schriftlichen Genehmigung von ELECTROLUX. Lediglich für folgende Links erklärt ELECTROLUX sein Einverständnis: (i) reine Textlinks, die nur den Namen "ELECTROLUX" enthalten und keinerlei geschützte Warenzeichen von ELECTROLUX oder ELECTROLUX’ Lizenzgeber enthalten; (ii) Links, die nur auf www.electrolux.com und nicht auf tiefer gelegene Seiten verweisen; (iii) Links, die nach der Aktivierung durch den Benutzer die Seite in voller Bildschirmgröße, voll funktions- und navigationsfähig zeigen, und nicht bloß als "Frame" auf der verweisenden Website; und (iv) solche, deren Erscheinungsbild, Position und sonstige Aspekte weder den falschen Eindruck erwecken, dass eine Person oder deren Aktivitäten oder Produkte mit ELECTROLUX verbunden oder von ELECTROLUX gesponsert sind, noch den mit den Namen und Warenzeichen von ELECTROLUX und den mit ELECTROLUX verbundenen Unternehmen verbundenen Goodwill beschädigen oder unterminieren. ELECTROLUX behält sich das Recht vor, diese Einwilligung zu einem Link jederzeit nach alleinigem Ermessen zu widerrufen.
Ausschluss impliziter Gewährleistung
ELECTROLUX hat sich zwar bemüht, die Richtigkeit der Informationen auf dieser Website sicherzustellen, übernimmt aber jedoch keine Haftung dafür. DIE MATERIALIEN KÖNNEN UNRICHTIGKEITEN ODER TIPPFEHLER AUFWEISEN. ELECTROLUX ÜBERNIMMT KEINE GEWÄHR FÜR DIE RICHTIGKEIT ODER VOLLSTÄNDIGKEIT DER MATERIALIEN ODER DER ZUVERLÄSSIGKEIT VON EMPFEHLUNGEN, MEINUNGEN, ÄUSSERUNGEN ODER SONSTIGEN, AUF DIESER WEBSITE ENTHALTENEN ODER DURCH DIESE WEBSITE VERBREITETEN INFORMATIONEN. SIE ERKENNEN AN, DASS SIE AUF EIGENE GEFAHR HANDELN, WENN SIE AUF SOLCHE MEINUNGEN, EMPFEHLUNGEN, ÄUSSERUNGEN, MEMORANDEN ODER INFORMATIONEN VERTRAUEN. DER GESAMTE INHALT WIRD "TEL QUEL" UND "WIE VERFÜGBAR" ZUR VERFÜGUNG GESTELLT. ELECTROLUX SCHLIESST AUSDRÜCKLICH JEDE WIE AUCH IMMER GEARTETE, AUSDRÜCKLICHE ODER IMPLIZITE HAFTUNG ODER GEWÄHRLEISTUNG, EINSCHLIESSLICH – JEDOCH OHNE BESCHRÄNKUNG INSOWEIT – DER GEWÄHRLEISTUNG DER HANDELSÜBLICHEN QUALITÄT ODER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, DER NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN DRITTER, SEI ES FÜR DEN BETRIEB DIESER WEBSITE ODER FÜR DEREN INHALT AUS. BEZÜGLICH DER SICHERHEIT DIESER WEBSITE WERDEN VON ELECTROLUX WEDER GEWÄHRLEISTUNGEN GEGEBEN, NOCH ERKLÄRUNGEN ABGEGEBEN. SIE ERKENNEN AN, DASS ÜBERSANDTE INFORMATIONEN VON DRITTEN ABGEFANGEN WERDEN KÖNNEN. ELECTROLUX ÜBERNIMMT KEINERLEI GEWÄHR DAFÜR, DASS DIE WEBSITE ODER DIE SERVER, ÜBER WELCHE DIESE WEBSITE ZUR VERFÜGUNG GESTELLT WIRD, ODER DASS DIE VON ELECTROLUX ELEKTRONISCH VERSCHICKTEN MITTEILUNGEN FREI VON VIREN ODER ANDEREN SCHÄDLICHEN ELEMENTEN SIND. ALLE DERARTIGEN ERKLÄRUNGEN, GEWÄHRLEISTUNGEN UND BEDINGUNGEN WERDEN AUSGESCHLOSSEN, ES SEI DENN, DEREN AUSSCHLUSS IST GESETZLICH VERBOTEN.
Haftungsbeschränkung
ELECTROLUX HAFTET KEINESFALLS FÜR UNMITTELBARE, MITTELBARE ODER FOLGESCHÄDEN, STRAFSCHADENSERSATZ, KONKRETEN ODER BEILÄUFIG ENTSTANDENEN SCHADEN (EINSCHLIESSLICH – JEDOCH OHNE BESCHRÄNKUNG INSOWEIT – SCHADENSERSATZ FÜR ENTGANGENE GESCHÄFTE, VERTRÄGE, EINNAHMEN, DATEN, INFORMATIONEN ODER WEGEN BETRIEBSUNTERBRECHUNG), WELCHE AUFGRUND VON ODER IN VERBINDUNG MIT DER BENUTZUNG ODER UNMÖGLICHKEIT DER BENUTZUNG DIESER WEBSITE ODER DEREN INHALT ODER AUFGRUND VON ODER IN VERBINDUNG MIT DIESER VEREINBARUNG ENTSTEHEN, SELBST WENN ELECTROLUX AUF DIE MÖGLICHKEIT DERARTIGER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDE. ZUSÄTZLICH ZU DEN HIERIN NIEDERGELEGTEN BEDINGUNGEN GILT, DASS ELECTROLUX KEINESFALLS FÜR FEHLER, UNRICHTIGKEITEN, AUSLASSUNGEN ODER SONSTIGE FEHLER ODER UNZEITIGKEIT ODER MANGELNDE AUTHENTIZITÄT AUF DIESER WEBSITE ENTHALTENER INFORMATIONEN HAFTET.
Schadensminderungspflicht
Unbeschadet der hierin niedergelegten Haftungsbeschränkung sind Sie bezüglich aller von Ihnen gegen ELECTROLUX (wegen Fahrlässigkeit, Vertragsverletzung oder aus sonstigen Gründen) erhobenen Ansprüche oder Klagen verpflichtet, alle angemessenen Maßnahmen zur Minderung Ihres Schadens zu treffen.
Abgabe von Erklärungen
Werden hierin die Ausdrücke "schriftlich", "Ankündigungen" oder "Benachrichtigung" und ähnlichen Zwecken dienende Ausdrücke verwendet, so umfassen diese elektronische Kommunikationsmittel (zum Beispiel E-Mail), sofern die Partei, die sich auf die so kommunizierte Mitteilung beruft, in akzeptabler Weise nachweisen kann, dass die Mitteilung abgeschickt und empfangen wurde.
Ausschließlicher Anspruch
Sollte ELECTROLUX die aufgrund dieser Vereinbarung bestehenden Verpflichtungen nicht einhalten, so kann ELECTROLUX wählen, entweder die Nichteinhaltung zu beheben oder diese Vereinbarung zu beenden, was Ihnen gegenüber vorab auf dieser Website anzukündigen ist. Im vollsten rechtlich zulässigen Umfang stellt diese Klausel Ihren einzigen und ausschließlichen Anspruch im Falle der Nichteinhaltung seitens ELECTROLUX dar.
Ganze Vereinbarung und Teilbarkeit
Diese Vereinbarung stellt die gesamte zwischen ELECTROLUX und Ihnen bezüglich Ihrer Benutzung der Website getroffene Vereinbarung dar. Klagbare Ansprüche, die Ihnen bezüglich Ihrer Benutzung dieser Website zustehen mögen, sind binnen eines (1) Jahres nach Entstehen des Anspruchs oder Klagegrunds gerichtlich geltend zu machen. Sollte ein zuständiges Gericht feststellen, dass eine Bestimmung dieser Vereinbarung oder ein Teil derselben aus irgendeinem Grund nicht durchsetzbar ist, so ist diese Bestimmung so weit maximal zulässig durchzusetzen, um die mit der Vereinbarung verfolgte Absicht nicht zu beeinträchtigen, und der Rest dieser Vereinbarung bleibt in vollem Umfang in Kraft und wirksam.
Rechte Dritter
Soweit diese Vereinbarung nicht ausdrücklich eine abweichende Regelung trifft, kann eine Person, die nicht Partei dieser Vereinbarung ist, keine ihrer Bestimmungen durchsetzen.
Gerichtliche Zuständigkeit
Diese Website wird durch ELECTROLUX’ Niederlassungen in Deutschland kontrolliert, betrieben und verwaltet. ELECTROLUX gibt keinerlei Erklärung darüber ab, dass Materialien auf dieser Website für andere Orte außerhalb Deutschlands angemessen sind oder dort zur Benutzung zur Verfügung stehen. Der Zugang zu diesen Materialien von Orten, an denen deren Inhalte rechtswidrig sind, ist verboten. Wenn Sie diese Website von einem Ort außerhalb Deutschlands aus benutzen, sind Sie für die Einhaltung aller örtlichen Rechtsbestimmungen verantwortlich. Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, ohne dass dessen Kollisionsrecht Anwendung findet. Das Amtsgericht Nürnberg hat die ausschließliche erstinstanzliche gerichtliche Zuständigkeit für alle diese Vereinbarung betreffenden Rechtsstreitigkeiten.
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR DEN VERKAUF UND DIE LIEFERUNG VON ERSATZTEILEN AN ENDVERBRAUCHER IM FERNABSATZ
1. Geltungsbereich
Der Verkauf und die Lieferung von Ersatzteilen an Kunden, die Endverbraucher sind, werden im Fernabsatz ausschließlich zu nachstehenden Bedingungen ausgeführt. Mit der elektronisch vorgenommen Bestellung anerkennt der Kunde die nachstehenden Verkaufs- und Lieferbedingungen. Abänderungen oder Nebenabreden bedürften zu ihrer Gültigkeit der Bestätigung der im Firmenbuch eingetragenen und vertretungsbefugten Personen unserer Gesellschaft. Andere Mitarbeiter unserer Gesellschaft sind nicht bevollmächtigt, Änderungen und Nebenabreden zu unseren Verkaufs- und Lieferbedingungen zu vereinbaren. Abweichende und/oder ergän-zenden Bedingungen des Kunden werden ausdrücklich widersprochen und können nicht Vertragsinhalt werden. Unsere Angebote verstehen sich als Einladung zur Stellung eines Angebots durch den Kunden. Der Vertrag kommt erst durch unsere Auftragsbestätigung oder Lieferung zu Stande, wobei wir auch zu einer teilweisen Annahme der Bestellung berechtigt sind. Unsere Leistungen und Lieferungen im Fernabsatz bieten wir nur Kunden mit Sitz bzw Wohnsitz in Österreich an.
2. Unsere Produkte
Die von uns angebotenen Ersatzteile sich dem online-zugänglichen Warensortiment zu entnehmen und entsprechen dem jeweiligen technischen Stand der Fertigung. Technische Änderungen, welche die Funktion nicht beeinträchtigen, behalten wir uns vor. Die bestellten Ersatzteile sind zur Reparatur (und/oder Montage) durch einen befugten Fachmann unter Anwendung der ÖVE-Richtlinie bestimmt. Eine Montageanleitung ist nicht Vertragsgegenstand und wird nicht geschuldet.
3. Preisgestaltung
Der Preis für das bestellte Ersatzteil, zu dem wir das Kundenangebot anzunehmen berechtigt sind, ergibt sich aus dem Preis, mit dem das Ersatzteil in unserem online-zugänglichen Sortiment zum Zeitpunkt der Abgabe der Bestellung ausgezeichnet ist. Der Preis für das bestellte Ersatzteil sind Brutto-Verkaufspreise. Auf der Rechnung wird der Nettopreis sowie die jeweils gesetzliche Umsatzsteuer ausgezeichnet. Zu dem Ersatzteilpreis treten die auf der Rechnung ebenfalls ausgewiesenen Transportkosten (inkl. Kosten der Nachnahme und der Verpackung)
4. Zahlungsbedingungen
Die Bezahlung des Ersatzteilpreises, der Transportkosten, der Verpackungskosten und der Nachnahmekosten erfolgt per Nachnahme. Als Erfüllungsort der Zahlung wird der Sitz unseres Unternehmens in der Herziggasse 9, 1230 Wien vereinbart.
5. Kundenverzug
Bei Verzug des Kunden mit der Zahlung und/oder der Annahme, insbesondere wenn der Kunde nach Verständigung vom Eintreffen der Sendung, diese von der Post oder vom Lager des Transporteurs nicht binnen einer Woche abholt, sind wir berechtigt, nach Verstreichen einer angemessenen 14 tätigen Nachfrist vom Vertrag zurück zu treten. Machen wir von unserem Rücktrittsrecht Gebrauch, behalten wir uns die Geltendmachung des Nichterfüllungsschadens vor.
Im Fall des Zahlungsverzuges gelten Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank als vereinbart. Mahnkosten unseres Un-ternehmens werden bei Zahlungsverzug in Höhe von EUR 6,-- (inkl 20% USt = EUR 1,--) für jede einzelne Mahnung verrechnet.
6. Aufrechnung
Die Aufrechnung des Kunden mit eigenen Forderungen gegen unsere Forderungen ist ausgeschlossen, es sei denn der Kunde ist Verbraucher im Sinne des KSchG. Dann ist die Aufrechnung zulässig, wenn wir uns in Zahlungsunfähigkeit befinden, oder die Forderung des Kunden gerichtlich festgestellt ist, oder wir die Forderung dem Grunde und der Höhe nach anerkannt haben, oder die Forderung des Kunden mit unserer Forderung in einem rechtlichen Zusammenhang steht.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Preises inklusive Nebenkosten behalten wir uns das Eigentum am Kaufgegenstand vor. Der Kunde ist bei allfälliger Pfändung des Kaufgegenstandes verpflichtet, alle Maßnahmen zu setzen, die zu einer Einstellung der Exekution führen und hat uns jedenfalls sofort von der Exekution unter Angabe der Geschäftszahl des Gerichtes zu verständigen.
8. Lieferung und Erfüllungsort
Der Kunde stimmt der Übergabe der Ware zur Beförderung an die Post zu. Mit den Transportkosten treten wir für den Kunden in Vorlage. Als Erfüllungsort für die Wa-renlieferung gilt der Sitz unseres Unternehmens in der Herziggasse 9, 1230 Wien, als vereinbart.
9. Gewährleistung
Auftretende Mängel sind bei sonstigem Ausschluss des Gewährleistungsrechts un-verzüglich zu rügen, wenn der Kunde nicht Verbraucher im Sinnes des § 1 Abs 1 Z 1 KSchG ist. Ist der Kunde Verbraucher, sind von diesem auftretenden Mängel – ohne dass für Kunden bei Unterlassung damit nachteilige Rechtsfolgen verbunden wären – möglichst bei Lieferung bzw nach Erkennbarkeit bekanntzugeben. Der Ordnung halber wird festgehalten, dass nicht die Gebrauchs- und Funktionsfähigkeit des Gerätes nach Reparatur durch das bestellte Ersatzteil gewährleistet wird. Ist das Ersatzteil fehlerhaft, so sind wir verpflichtet, den Mangel in angemessener Frist unentgeltlich nach unserer Wahl entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu beheben. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, kann der Besteller Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
10. Rücktrittsrecht des Verbrauchers
Kunden, die Verbraucher iS des § 1 Abs 1 Z 1 KSchG sind, können binnen 7 Werktagen ab Erhalt der bestellten Ware zurücktreten, es sei denn wir wären unseren Informationspflichten nach § 5 d Abs 1 u 2 KSchG nicht nachgekommen, dann beträgt die Rückrittsfirst maximal 3 Monate ab Erhalt der Ware. Die Rücktrittsfirst endet jedenfalls binnen 7 Werktagen nach dem Zeitpunkt, zu dem wir unseren oben genannten Informationspflichten nachgekommen sind. Dabei genügt es, dass die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist ohne Angaben von Gründen abgesandt wird, wobei Samstage nicht als Werktage zählen. Im Fall des Rücktritts findet eine Rück-erstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Besteller erhaltenen Ware statt, wobei allfällige Kosten der Rücksendung vom Kunden zu tragen sind. Allfälliger vom Kunden gemachter notwendiger und nützlicher Aufwand auf die Sache ist dem Kunden zu ersetzten. Für den Fall der zwischenzeitigen sachgemäßen Benützung der Ware steht uns ein Ersatzanspruch zu, welcher der Minderung des gemeinen Wertes der Ware entspricht.
11. Datenschutz
Die im Rahmen des Bestellvorganges und in der weiteren Abwicklung bekannt ge-gebenen Kundendaten werden zum Zweck der Vertragserfüllung, des damit im Zu-sammenhang stehenden Zahlungsverkehrs und zur Erfüllung der uns treffenden rechtlichen Verpflichtungen, die sich aus dem Betrieb des Ersatzteilverkaufs ergeben, sowie für eigene Marketingzwecke in dem von uns betrieben EDV-System gespeichert und verarbeitet.
12. Sonstige Haftung
Schadenersatzansprüche des Kunden sind bei leichter Fahrlässigkeit, soweit es sich nicht um körperliche Schäden handelt, ausgeschlossen. Eine Veränderung der gesetzlichen Beweislast zu Lasten des Kunden ist damit nicht verbunden.
13. Anzuwendendes Recht und Gerichtsstand
Auf den Vertrag ist österreichisches Recht anzuwenden, mit Ausnahme der Be-stimmungen des IPRG, die auf ausländische Rechtsordnungen verweisen. Ausgeschlossen ist weiters die Anwendung von UN-Kaufrecht. Für Kunden, die nicht Verbraucher iS § 1 Abs 1 Z 1 KSchG sind, ist das für den 23. Wiener Gemeindebezirk sachlich zuständige Gericht örtlich zuständig.
14. Zustelladresse
Zustellungen und Willenserklärungen erfolgen bis zur Bekanntgabe einer anderen Adresse durch den Kunden an der in der Bestellung angegebenen Adresse. Bei Veränderung der Adressen für die Zustellung der Ware und für den Empfang von Willenserklärungen, ist der Kunden unter Bezugnahme auf seine Bestellnummer zur umgehenden Bekanntgabe an uns verpflichtet. Bis zur Bekanntgabe einer neuen Adresse können Vertragserklärungen unsererseits an die uns bekannte Adresse übermittelt werden und gelten zwischen den Parteien als zugegangen. Unsere Lei-stungsverpflichtung ist mit der Übergabe der Ware an die Post zum Versand an die uns bekannte Adresse erfüllt.
15. Sonstige Bestimmungen
Bei rechtlicher Unwirksamkeit einer der voranstehend genannten Bestimmungen bleiben die übrigen Bestimmungen des geschlossenen Vertrages unberührt. Die Parteien sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzten, die der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommt.
16. Unsere ladungsfähige Anschrift
Electrolux Hausgeräte GmbH
Herziggasse 9
1230 Wien
Vertragserklärungen sowie Änderungen der Anschrift, der e-mail-Adresse, des Zustellortes und sonstiger Mitteilungen, die im Zusammenhang mit der Vertragsabwicklung und Erfüllung stehen, können postalisch an der oben genannten Adresse, per Telefax und Telefon an nachstehende Nummern und per e-mail an nachstehende Adresse gerichtet werden:
Call Center für Ersatzteilverkauf (Mo-Do 7.30 – 16. 15 Uhr, Fr 7.30- 13.30)
Telefon +43 1 86640-315
Telefax +43 1 86640-300
e-mail kundendienst@electrolux.co.at
